Allgemeine Geschäftsbedingungen Horst Glasauer EDV

Folgende AGB gelten zwischen Horst Glasauer EDV, vertreten durch Horst Glasauer, (im folgenden "HG EDV" genannt) und dem Kunden.

  • Allgemein
    Das Kundenverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Vertrages, zwischen den beiden Parteien zustande. Im Voraus abgegebene Angebote sind unverbindlich.
    Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von HG EDV.
    HG EDV ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Diese Änderungen beziehen sich nach einer Frist von 3 Monaten auch auf laufende Geschäftsverbindungen, in denen der Vertragspartner sein Recht zur Kündigung wahrnehmen kann.
    Die Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Vertragspartner mitgeteilt.
    HG EDV ist berechtigt, einen Auftrag vor Vertragsabschluß unbegründet zurückzuweisen und/oder abzulehnen.
    HG EDV ist berechtigt, jede von ihr erstellte Homepage als Referenz zu benennen und in deren Werbemitteln anzugeben.
  • Pflichten von HG EDV
    HG EDV erbringt die mit dem Kunden vertraglich vereinbarte Leistung.
    HG EDV haftet ausschließlich für die vereinbarte Leistung. Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von Dritten oder durch höhere Gewalt verursacht wurden, gilt Haftungsausschluss. Im übrigen gilt eine Haftungshöchstgrenze von Euro 500,--.
    Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger störender Ereignisse kann HG EDV, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche erheben kann, vom Vertrag zurücktreten.
  • Pflichten des Kunden
    Der Kunde stellt HG EDV die in die Web-Site einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Inhalte und deren Besorgung ist allein der Kunde verantwortlich.
    Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
    Der Kunde wird HG EDV die einzubindenden Texte in folgender Form zur Verfügung stellen:
    - als Druckseiten in einer Qualität, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignet oder in digitaler Form.
    Der Kunde wird HG EDV Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) folgendermaßen zur Verfügung stellen:
    - in gedruckter Form (bzw. Fotoabzüge) in einer Qualität, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignet oder in digitaler Form.
    Der Kunde wird HG EDV die Titel zu jeder Seite und jeweils eine Beschreibung der einzelnen Web-Seiten zur Verfügung stellen, damit titles, keywords und descriptions mittels Meta-tags in den Quellcode der einzelnen HTML - Seiten integriert werden können.
    Der Kunde wird HG EDV die gemäß vorstehenden Absatz zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung stellen.Sobald HG EDV ein Konzept erstellt hat, das die vertraglichen Anforderungen erfüllt, wird der Kunde diesen Entwurf durch schriftliche Erklärung freigeben.
    Nach Erstellung einer Basisversion der Web-Site durch HG EDV, die den vertraglichen Anforderungen entspricht, verpflichtet sich der Kunde, die Basisversion durch schriftliche Erklärung freizugeben.
    Nach Fertigstellung der Web-Site ist HG EDV verpflichtet, dem Kunden die Web-Site auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist zur Abnahme der Web-Site verpflichtet, sofern die Web-Site den vertraglichen Anforderungen entspricht.
    Während der Herstellungsphase ist HG EDV berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Web-Site zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Web-Site den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
  • Gewährleistung und Haftung
    Für Mängel der Web-Site haftet HG EDV nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 633 ff. BGB).
    HG EDV ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist HG EDV nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
    Sollten Dritte HG EDV wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Web-Site resultieren, verpflichtet sich der Kunde, HG EDV von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und HG EDV die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
    Bei leichter Fahrlässigkeit haftet HG EDV nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von HG EDV auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von HG EDV gilt.
    Wenn ein Fertigstellungstermin vereinbart wird, ist dieser Termin für HG EDV nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen des Kunden.
  • Urheberrechte und Verwertungsrechte
    Sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte an der Web-Site werden vom Anbieter schon jetzt auf den Kunden übertragen. Der Kunde erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte indes erst, wenn der Anbieter dem Kunden die Web-Site auf einem Datenträger übergeben und der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat (§ 158 Abs. 1 BGB). Bis zur Entrichtung der vom Kunden geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Anbieter.
    An geeigneten Stellen werden in die Web-Site Hinweise auf die Urheberstellung des Anbieters aufgenommen. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.
  • Datensicherheit
    Sollten Daten an HG EDV - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Bei Datenverlust verpflichtet sich der Kunde, die betreffenden Daten nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
    Der Kunde stellt HG EDV von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
    HG EDV kann für Störungen innerhalb des Internets keine Haftung übernehmen. Unabhängig vom Rechtsgrund sind Haftung und Schadenersatzansprüche auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
  • Preise
    Alle Preise verstehen sich ab Sitz Kelheim. Entgegenstehende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden.
    Preisangaben verstehen sich im Grundsätzlich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  • Kündigng
    Die Verträge können nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
    HG EDV ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn - der Kunde seine Verpflichtungen nachhaltig verletzt.
    Webseiten Wartungsverträge können mit 6 Wochen zum Jahresende gekündigt werden.
  • Zahlungsmodalitäten
    Nach Fertigstellung der Web-Site wird HG EDV dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Die Schlussrechnung ist innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig. Akzeptiert werden ausschließlich Überweisungen.
    Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsansprüche von HG EDV, insbesondere der Nachweis eines höheren Zinsschadens ist nicht ausgeschlossen.
  • Schlussbestimmungen
    Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen HG EDV und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit einem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Kelheim als Gerichtsstand vereinbart.

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